Indonesien, mit seiner Bevölkerung von über 260 Millionen und als Land mit zunehmender Kaufkraft, ist für die schweizerische Exportwirtschaft ein interessanter Handelspartner. Mit einem derzeitigen Wirtschaftswachstum von über 5 Prozent wird prognostiziert, dass Indonesien bis in 30 Jahren zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen wird. Die Schweiz hat dieses Potenzial erkannt und 2018 als Teil der EFTA und somit als erste Partnerin in Europa ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Indonesien abgeschlossen. Mit diesem vorausschauenden Agieren wird den Unternehmen in der Schweiz ein einfacherer Handel mit einem gewichtigen Partner ermöglicht. Auch das Parlament hat dies erkannt und die Ratifizierung des Abkommens in seinen Beratungen 2019 mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Handelspartner mit grossem Potenzial

Das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien bringt für die Handelspartner diverse Vorzüge: Einerseits wird der Marktzugang für den Handel mit Waren und Dienstleistungen verbessert. Andererseits schafft ein Freihandelsabkommen mit seinen Regelungen
Rechtssicherheit. Das Abkommen regelt nicht nur den Wegfall von Zöllen bei 98 Prozent der Warenausfuhren. Vielmehr werden auch Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums, zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse, zur Erleichterung des Dienstleistungshandels und zur Investitionssicherheit festgehalten.

Argumente des Referendumskomitees schlagen fehl

Das Referendumskomitee des zivilgesellschaftlichen und bäuerlichen Bündnisses erkennt diese Vorzüge nicht und befürchtet, dass das Freihandelsabkommen nur gebraucht wird, um Palmöl in grösseren Mengen von Indonesien in die Schweiz zu importieren. Dabei argumentiert das Komitee, dass Palmöl nie nachhaltig sei und deshalb ein erleichterter Import nicht zu begünstigen sei. Es verkennt dabei jedoch, dass das Freihandelsabkommen – nebst seiner handelspolitischen Bedeutung – eine Chance ist, sich eben genau für nachhaltige Palmölproduktion einzusetzen. Das Abkommen enthält wichtige Nachhaltigkeitsbestimmungen, welche die Rückverfolgbarkeit bis zum Hersteller bei der Einfuhr von Palmölprodukten garantiert. Dadurch wird sichergestellt, dass die Vertragsparteien die Gesetze zum Schutz von Primärwäldern, Torfmooren und ähnlichen Ökosystemen effektiv umsetzen. Dies stoppt auch Abholzungen, die Entwässerung von Torfmooren sowie Brandrodungen. Und: Die Rechte der indigenen Bevölkerung und Arbeitnehmenden werden respektiert.

Dass die EFTA als Vertragspartnerin die erwähnten Nachhaltigkeitsbestimmungen einfügen konnte, ist für beide Seiten von entscheidender Bedeutung. Die Palmölindustrie in Indonesien sichert Millionen Menschen die Existenz. Zeitgleich müssen einheimische Bauern in der Schweiz nicht befürchten, dass durch das Freihandelsabkommen die Nachfrage nach Palmöl steigt und einheimisches Öl nicht mehr verwendet wird. Denn das Abkommen beinhaltet Ölkontingente, die den Palmölimport begrenzen und damit die einheimische Produktion schützen. Zudem importiert die Schweiz gerade einmal 0,03 Prozent der globalen Produktion, während die Nachfrage nach einheimischem Öl wie Sonnenblumen- oder Rapsöl, stetig steigt. Ein Ersatz des einheimischen Öls durch Palmöl kommt für viele Produzenten nicht in Frage. Dies wird sich auch mit dem Freihandelsabkommens nicht ändern.

Chancen des Freihandelsabkommens

Für die Schweizer Handelspolitik sind Freihandelsabkommen von enormer Wichtigkeit. Der vorteilhafte Marktzugang zu Indonesien, als bereits jetzt eine der 20 grössten Volkswirtschaften der Welt und vielversprechender Absatzmarkt, bietet der Schweiz und ihrer Wirtschaft grosse Chancen. Der Abbau von Handelshürden ist für import- und exportorientiere Unternehmen in der Schweiz ein stetiger Fortschritt. Gleichzeitig ermöglicht das Abkommen der Schweiz und ihren Unternehmen, die in Nachhaltigkeitsbereichen führend sind, im indonesischen Markt Fuss zu fassen und entsprechende Impulse zu setzen. Die Vertragspartner des Freihandelsabkommens leisten so einen langfristigen Beitrag an die nachhaltige ökonomische, soziale und ökologische Entwicklung.